AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
turtle moments UG (haftungsbeschränkt)

Kolberger Weg 31 61348 Bad Homburg

Willkommen bei turtle moments. turtle moments ist Dein mitwachsendes Fotoalbum. In der turtle moments App kannst Du Deine schönsten Fotos hochladen, sammeln und als Fotoseiten speichern. Diese senden wir Dir auf hochwertigem Fotopapier zu. Einheften kannst Du diese in Deine turtle shell, Deinem Fotoalbum für Deine schönsten moments.

1. Allgemeines und Geltungsbereich

  1. (1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in Bezug auf die Leistungen der turtle moments

    UG (haftungsbeschränkt), Kolberger Weg 31, 61348 Bad Homburg (nachstehend auch „wir“ oder „turtle moments“ genannt), die gegenüber Dir als Nutzer (nachstehend „Nutzer“ oder „Du“ genannt) im Rahmen der Nutzung unserer turtle moments App (nachfolgend „turtle moments App“ oder auch einfach nur „App“) und dazugehöriger Leistungen (insbesondere die Zusendung der turtle moments shell und das Recht zur regelmäßigen Bestellung von turtle moments Fotos) erbracht werden.

  2. (2)  Diese AGB gelten ausschließlich für den Vertragsschluss mit Dir als Verbraucher:in. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

  3. (3)  Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, gleich ob Du ausdrücklich hierauf verweist oder wir nicht ausdrücklich widersprechen. Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur Bestandteil dieses Vertrags, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen. Individuelle Vereinbarungen zwischen uns in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Annahmeerklärungen etc. gehen den Regelungen dieser AGB vor.

2. Vertragsgegenstand

  1. (1)  Wir stellen Dir mit der turtle moments App die Grundlage für das mitwachsende Fotoalbum für Deine turtle

    moments Fotoseiten bereit. Jeden Monat hast Du die Chance, Dein Guthaben in der turtle moments App für die Bestellung Deiner turtle moments Fotosseiten zu nutzen. Du kannst Deine turtle moments Fotos hochladen, sammeln, und so speichern, wie es Dir am liebsten ist und sie Dir auf hochwertigem Fotopapier zusenden lassen. Diese kannst Du dann in Deine turtle moments shell, Deinem anfassbarem Fotoalbum einheften und sie für Dich passend gestalten. Deine turtle moments shell senden wir Dir unmittelbar nach Buchung eines Abonnements und Zahlung der entsprechenden Vergütung zu. Zusammen werden die Funktionen und Features der turtle moments App sowie die hiermit in Zusammenhang stehenden Bestandteile in diesen AGB auch „Leistungen“ genannt.

  2. (2)  Jeden Monat steht Dir ein Anteil der von Dir gezahlten Vergütung (der genaue Anteil ergibt sich aus der Preisübersicht unter www.turtle-moments.com/startseite.html#preisuebersicht) als Guthaben für die Bestellung und Zusendung Deiner turtle moments Fotoseiten zur Verfügung. Dieses Guthaben musst Du jedoch nicht in dem jeweiligen Monat aufbrauchen. Es steht Dir bis zu 2 Jahre nach dem entsprechenden Monat zur Verfügung. Ein innerhalb dieser 2 Jahre nicht genutztes Guthaben erlischt automatisch.

  3. (3)  Für die Zusendung Deiner turtle moments Fotoseiten musst Du eine Versandadresse angeben. Sollten die von Dir angegebenen Daten der Versandadresse nicht korrekt sein und sollten daraufhin Versendungen an die falsche Adresse erfolgt sein, so hast Du uns die hierfür aufgewendeten Versandkosten zuzüglich eines Bearbeitungsentgelts in Höhe von 10 EUR pro vergeblichem Versand als Verwaltungsgebühr zu zahlen. Die sich hieraus ergebenden Kosten können durch Verringerung Deines Guthabens für die Bestellung Deiner turtle moments Fotos verrechnet werden.

  4. (4)  Die turtle moments App ist u.a. im Abonnement (nachfolgend auch „Abo“) erhältlich. Bestandteil des Abos ist die Nutzung der turtle moments App, die Auswahl und den monatlichen Erhalt der turtle moments Fotos

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in der im Preismodell festgelegten Anzahl sowie der einmalige Erhalt der turtle shell. Der Versand erfolgt

ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(5) Eine Übersicht über das gesamte Leistungsportfolio unserer App und der hiermit verbundenen Leistungen

ergibt sich aus unserer Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweiligen Fassung auf unserer Website www.turtle-moments.com/startseite.html#leistungsuebersicht abrufbar ist. Wir sind berechtigt, unsere Leistungen oder Teile hiervon von Subunternehmern erbringen zu lassen.

3. Nutzung unserer Leistungen & Registrierung

  1. (1)  Zum Zugriff auf die App ist zunächst der Download und die Installation der App aus dem Apple App-Store

    bzw. Google Play-Store (nachfolgend zusammen auch „App-Store“) erforderlich. Dazu ist das Vorhandensein oder ein neues Anlegen eines Kontos für den App-Store notwendig. Durch den Download der App aus dem App-Store erhältst Du eine persönliche, beschränkte, einfache, auf die Dauer der Vertragslaufzeit befristete, nicht übertragbare Lizenz, die App auf einem mobilen Endgerät zu installieren. Die Lizenz gilt für alle mit Deinem App-Store-Konto verknüpften mobilen Endgeräte.

  2. (2)  Voraussetzung des Abschlusses eines Abos ist Deine kostenlose Registrierung als Nutzer. Als Nutzer können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen registrieren.

  3. (3)  Zur Registrierung ist das auf in unserer App bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Dein Nutzername darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Wir sind berechtigt, Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.

  4. (4)  Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die unentgeltliche Basisversion der App ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzerkontos durch uns geschlossen. Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren. Im Rahmen des Nutzungsvertrags kannst Du Dich bspw. über unsere App informieren, ein Abo abschließen oder auch ein Geschenkset kaufen.

  5. (5)  Wir haben das Recht, Dich von der Nutzung unserer Leistungen zu sperren oder auszuschließen und Dein Nutzerkonto sowie sämtliche von Dir gebuchten Leistungen zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du gegen wesentliche Pflichten dieser Geschäftsbedingungen bzw. gegen Gesetz und Recht verstoßen (hast). Wir werden Dich in einem solchen Fall über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Dir die Möglichkeit zur Stellungnahme innerhalb von mindestens 30 Tagen geben. In jedem Fall werden wir Deine berechtigten Interessen berücksichtigen bei der Entscheidung über die Sperrung oder den Ausschluss und Deine Stellungnahme entsprechend bewerten. Das Ergebnis teilen wir Dir vor der Sperrung bzw. vor dem Ausschluss mit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

4. Zustandekommen eines Vertrags zur Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen
(1) Ein Vertrag über die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen kommt (vorbehaltlich der Ziff. 4 Abs. 2

zum Erwerb von kostenpflichtigen App- und In-App-Käufen) wie folgt zustande:
• In unserer App bzw. auf unserer Website findest Du Informationen über Inhalt und Kosten der von

uns angebotenen kostenpflichtigen Leistungen, sprich über Abos für entsprechende turtle moments Konten für Dich oder sonstige Begünstigte (in letzterem Fall bspw. Beschenkte). Diese Informationen stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Inanspruchnahme unserer Leistungen dar. Unsere jeweils aktuelle Preisübersicht findest Du unter www.turtle- moments.com/startseite.html#preisuebersicht.

  • Erst durch Absenden des entsprechenden Buchungsformulars gibst Du uns gegenüber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die entsprechenden Leistungen ab.

  • Wir weisen Dich vor Absenden des Buchungsformulars auf die Kostenpflichtigkeit der Buchung hin und geben Dir die Möglichkeit, von diesen AGB Kenntnis zu nehmen.

  • Weiterhin geben wir Dir vor dem Absenden des Buchungsformulars die Möglichkeit, Deine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

  • Nach Absenden des Buchungsformulars erhältst Du von uns eine Eingangsbestätigung Deiner Buchung an die von Dir mitgeteilte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt grds. auch die Annahme Deines Angebots auf Buchung der Leistung dar.

  • In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird Dir der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung und Rechnung) von uns zugesandt (Vertragsbestätigung).

  • Mit der vollständigen Zahlung der erworbenen Leistungen erhältst Du bzw. der Begünstigte unmittelbaren Zugriff auf die Leistungen.

(2) App- und In-App-Käufe kommen wie folgt zustande:

  • Der Erwerb von Premium-Funktionen ist ggf. direkt in der App möglich (im Folgenden als „In-App-

    Kauf“ bezeichnet).

  • Der „Kauf“ einer App und/oder der Erwerb von Premium-Funktionen meint grds. nur die Einräumung

    eines Nutzungsrechts hieran. Der Umfang und die Dauer des eingeräumten Nutzungsrechts hängen von der jeweiligen Leistung ab (zum Nutzungsrecht siehe oben).

    5. Vergütung & Zahlungsbedingungen

  1. (1)  Die Art und die Höhe der Vergütung für das von Dir gebuchte Abo bzw. für die von Dir gebuchte Leistung

    wird Dir im Buchungsprozess, in der Buchungsübersicht sowie in der Buchungsbestätigung mitgeteilt und

    versteht sich, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

  2. (2)  Du wirst im Rahmen des Buchungsvorgangs über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten informiert

    und kannst aus diesen die für Dich passende Zahlungsart auswählen.

  3. (3)  Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen monatlich, jeweils im Voraus bis zum 3. eines

    Kalendermonats für den entsprechenden Monat zu leisten. Sollten wir zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs

    Drittanbieter einbinden, gelten hierfür zusätzlich deren Geschäftsbedingungen.

  4. (4)  Mit Versäumung einer gesetzlichen oder vereinbarten Zahlungsfrist gerätst Du unmittelbar in Verzug und

    wir sind berechtigt, entsprechende Verzugszinsen zu fordern.

  5. (5)  Soweit die Zahlung innerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt, erheben wir für keines der von uns

    verwendeten Zahlungsmittel eine gesonderte Gebühr. Bitte beachte, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der EU akzeptieren. Etwaige Kosten jeglicher sonstigen Transaktion gehen zu Deinen Lasten.

6. Widerruf

  1. (1)  Soweit Du unsere Leistungen als Verbraucher:in in Anspruch nimmst, kannst Du den zwischen uns über

    unsere kostenpflichtigen Leistungen zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:

  2. (2)  Widerrufsbelehrung

    Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

    Der Widerruf ist zu richten an: turtle moments
    Isabelle Weichsler Constantinstr. 83

    50679 Köln
    E-Mail: info@turtle-moments.de Tel: 0177 1470851

  3. (3)  Widerrufsfolgen
    Wenn Du den Vertrag oder einzelne Buchungen wirksam widerrufst, werden wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir im Rahmen der widerrufenen Leistung/Buchung erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Dein Widerrufsrecht erlischt, sobald die Leistung, auf die sich die widerrufene Buchung bezieht, durchgeführt worden ist. Das bedeutet, dass der Vertrag über die Buchung eines kostenpflichtigen Abos nicht mehr widerrufen werden kann, sobald das Abo aktiviert wurde und zudem bspw. Fotos hochgeladen wurden oder Produkte versendet worden sind. Gleiches gilt, wenn im Rahmen eines Geschenksets die Leistung bereits in Anspruch genommen wurde.

Weiterhin besteht Dein Widerrufsrecht nicht im Falle von nach individuellen Wünschen angefertigten Waren oder bei Waren, die eindeutig auf Deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das gilt also insbesondere für den Fall, dass Du Dir während der Widerrufsfrist Deine individuellen turtle moments Fotoseiten zum Versand nach Hause bestellst.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Du den Vertrag/eine Leistung/eine Buchung widerrufen willst, kannst Du uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Du bist zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)
An:
turtle moments
Isabelle Weichsler
Constantinstr. 83
50679 Köln
E-Mail: info@turtle-moments.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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7. Vertragsdauer & Kündigung
(1) Die Dauer der zwischen uns bestehenden Verträge orientiert sich an der Dauer der entsprechend gebuchten

Leistung. Der unentgeltliche Nutzungsvertrag in der Basisversion läuft grds. auf unbestimmte Zeit. Die Laufzeiten von Abos kannst Du dem jeweiligen Preismodell entnehmen. Nach der für ein Abo angegebenen Grundlaufzeit verlängert es sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sollte es nicht gekündigt werden. Bei Geschenksets und Gutscheinen endet die Grundlaufzeit automatisch, ohne dass es zu einer automatischen Verlängerung kommt. Mit Deiner Zustimmung verlängert sich jedoch auch hier Dein Abo um jeweils einen Monat.

  1. (2)  Du kannst jedes Abo zum Ende seiner Grundlaufzeit und anschließend zum Ende eines jeden Kalendermonats grds. mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Monats kündigen. Die Kündigung richtest Du, sofern Du ein kostenpflichtiges Abo gebucht hast, in Textform (per E-Mail) an info@turtle-moments.de oder klickst auf den „Jetzt kündigen“ Button in Deinem Kundenkonto. Solltest Du den Nutzungsvertrag über die Basisversion kündigen wollten, erfolgt diese durch Löschung Deines Nutzerprofils.

  2. (3)  Es besteht zudem die Möglichkeit, jedes Abo für einen Zeitraum von bis zu 12 Monaten zu pausieren. Die Zahlungen werden in diesem Zeitraum ausgesetzt, es wird kein Guthaben gutgeschrieben und es können auch keine Fotoseiten, egal ob aus bestehendem Guthaben oder über Zusatzseiten, bestellt werden. Pausieren kannst Du Dein Abo über den „Pausieren“ Button in Deinem Kundenkonto. Es erfolgt keine Löschung Deiner Daten und Deines Nutzerprofils.

  3. (4)  Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn (i) Du schwerwiegend gegen diese AGB verstößt, oder (ii) Du mit der Bezahlung der Kosten für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen trotz einer Mahnung und einer Nachfrist für die Zahlung von mindestens zwei Kalenderwochen in Verzug bist.

  4. (5)  Bis zur Beendigung Deines Abos sowie bis Beendigung des Nutzungsvertrages hast Du die Möglichkeit, Dein noch bestehendes Guthaben einzulösen, um die verbleibenden Fotoseiten zu bestellen. Mit Beendigung des Abos oder des Nutzungsvertrags werden alle Deine Inhalte automatisch und unwiderruflich gelöscht und Dein verbleibendes Guthaben verfällt

  5. (6)  Bis zur Beendigung Deines Abos hast Du die Möglichkeit, Dein noch bestehendes Guthaben einzulösen, um die verbleibenden Fotoseiten zu bestellen. Mit Beendigung des Abos verfällt Dein verbleibendes Guthaben. Mit Beendigung des Nutzungsvertrags, also mit der Löschung Deines Nutzerkontos, werden alle Deine Inhalte automatisch und unwiderruflich gelöscht.

8. Dein Nutzungsrecht an unseren Leistungen

  1. (1)  Du erhältst ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des Vertrages befristetes und räumlich

    unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen.

  2. (2)  Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung,

    Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung unserer Leistungen bist Du nicht

    berechtigt. Deine Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.

  3. (3)  Die Inhalte unserer Leistungen (insbesondere in unserer App) stehen in unserem ausschließlichen Eigentum

    bzw. in unserer ausschließlichen Rechteinhaberschaft bzw. im Eigentum / in der Rechteinhaberschaft unserer Dienstleister. Alle Inhalte sind durch nationales und internationales Recht, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung unserer gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

  4. (4)  Die turtle shell geht in Dein Eigentum über. Diesbezüglich gelten die gesetzlichen Regelungen zur Eigentumsübertragung. Die vorgenannten Regelungen gelten daher für die turtle shell nicht.

9. Haftung &Haftungsbeschränkungen

  1. (1)  Unsere Haftung aus den zwischen uns geschlossenen Verträgen, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Deine

    Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit stammen, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden und dem Grunde nach auf wesentliche Vertragspflichten, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.

  2. (2)  Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen beruht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst.

10. Grundsätze zur Erbringung unserer Leistungen
(1) Wir stellen Dir mit unserer App und ihren Funktionen lediglich eine technische Grundlage für die hiermit

durch Dich in den Grenzen der erworbenen Leistungen (siehe insbesondere die Leistungsbeschreibung unter

www.turtle-moments.com/startseite.html#leistungsuebersicht) abzubildenden Zwecke zur Verfügung. Wir übernehmen keine Verantwortung für die mit unserer App ausgeführten Handlungen bzw. für die mit unserer App verarbeiteten Inhalte. Für sämtliche von Dir mit unserer App ausgeführten Handlungen und verarbeiteten Inhalte bist Du selbstständig verantwortlich und es gilt das Gesetz.

  1. (2)  Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Website bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein.

  2. (3)  Für die Inanspruchnahme unserer App gelten grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung. Über die Instandhaltungsmaßnahmen hinaus findet das gesetzliche Mietmängel-Gewährleistungsrecht Anwendung.

  3. (4)  Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist. Größere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsstörung unserer Leistungen führen könnten, werden wir grds. außerhalb üblicher Geschäftszeiten erbringen.

  4. (5)  Über Links oder Funktionalitäten in unseren Leistungen kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.

  5. (6)  Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.

  6. (7)  Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.

  7. (8)  Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu Deinem App-Store-Konto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.

  8. (9)  Bei der Nutzung unserer Leistungen ist es Dir untersagt:

    • Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,

    • andere Nutzer und Dritte zu belästigen,

    • Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der App zu verwenden, die die Funktion

      und den Betrieb der App stören können,

    • Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen

      Kapazitäten der App zur Folge haben können,

    • Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,

    • der App Elemente hinzuzufügen oder Elemente der App zu ändern, zu löschen oder in einer anderen

      Form zu modifizieren,

    • grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen,

      den Quellcode der App zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),

    • Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb der App eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),

    • sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische

      Steuerung der App oder einzelner Funktionen der App, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),

    • kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verbreiten,

  • schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden,

  • über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie

  • unsere Services durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen

    11. Online-Streitbeilegung
    Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar:
    http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS- Plattform, teilzunehmen.

    12. Vertragsübertragung
    Wir sind berechtigt, die mit Dir geschlossenen Verträge auf einen Rechtsnachfolger, ein unsere Leistungen übernehmendes Unternehmen oder ein mit uns verbundenes Konzernunternehmen zu übertragen. Hierüber werden wir Dich in Textform informieren.

    13. Sonstiges

  1. (1)  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

  2. (2)  Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen

    Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

  3. (3)  Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen), werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns für Dich bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Dich vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.

  4. (4)  Wir sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit uns verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden wir Dich jeweils in Textform vor der geplanten Übertragung informieren.

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Stand: Januar 2022